Rechtliche Verantwortung – Strafanzeige gegen Bundesregierung

Rechtliche Verantwortung – Strafanzeige gegen Bundesregierung

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Hiermit wird Strafanzeige

g e g e n

Herrn Gerhard Fritz Kurt Schröder, geb. am 07.04.1944 in Mossenberg im Kreis Lippe

Herrn Joseph Martin Fischer, geb. am 12.04.1948 in Gerabronn

Herrn Guido Westerwelle, geb. am 27.12.1961 in Bad Honnef

Herrn Frank-Walter Steinmeier, geb. am 05. Januar 1956 in Detmold

Frau Dr. Angela Dorothea Merkel (geb. Kasner), geb. am 17.07.1954 in Hamburg

 

wegen des dringenden Verdachts der Autorisierung von Kriegsverbrechen gemäß der Regelungen des Völkerstrafgesetzbuches und Tötungsverbrechen gemäß des Strafgesetzbuches der BRD sowie der Beihilfe/Duldung von Aggressionskriegen vom Territorium der Bundesrepublik Deutschland aus in Afghanistan, Irak, Libyen und der Duldung/Beihilfe des Einsatzes von Kampfdrohnen der in Deutschland stationierten US-Streitkräfte in Pakistan, Somalia, Afghanistan, Jemen und weiteren Staaten sowie der Befürwortung von Waffenlieferungen an Staaten, die Aggressionskriege führen oder geführt haben und an Staaten, die anderen Völkerrechtssubjekten Aggressionshandlungen androhen und aller darüber hinaus in Frage kommenden Straftatbestände.

Vorwort

Nie wieder Krieg von deutschem/europäischen Boden aus war und ist eine unumstößliche Lehre aus den zwei verheerenden Weltkriegen des 20. Jahrhunderts. Dennoch unterhält die Bundesrepublik heute eine der schlagkräftigsten Armeen und ist integraler Bestandteil der NATO als ein aktiv global agierendes Militärbündnis mit dem Anspruch, der stetigen territorialen Ausdehnung durch die Aufnahme/Integration immer weiterer Staaten

 

Bei objektiver Betrachtung und Analyse der global agierenden Wirtschaftsblöcke/-zentren ist zu konstatieren, dass seit mehreren Jahrzehnten ein verheerender globaler Finanz- und Währungskrieg zwischen einzelnen Staaten/Staatengruppen geführt wird, primär um die Vormachtstellung des US – Dollars gegen konkurrierende Währungen sowie ein Cyber- und Wirtschaftskrieg mit fatalen volkswirtschaftlichen Folgen für eine Vielzahl von Staaten. Hinzu kommt die Destabilisierung ganzer Staaten mittels einer massiven finanziellen, militärischen und informellen Unterstützung oppositioneller Kräfte, Söldnern und radikalen Nationalisten unterschiedlichster Schattierungen im Rahmen der angestrebten neuen Weltordnung.

Aktuell werden weltweit eine Vielzahl von Stellvertreterkriege – tendenziell zunehmend – geführt, wobei Syrien und auch die Ukraine, die prägnantesten und vielschichtigsten Beispiele hierfür sind. Die oppositionellen Gruppierungen mit unterschiedlichsten Zielstellungen im Kampf gegen die syrische Regierung/Volk widerspiegeln gleichzeitig die Komplexität dieser völkerrechtswidrigen, fast ausschließlich von außen gesteuerten/finanzierten und mit hochmodernen Waffen geführten Kriege, deren Ursprung auf unterschiedliche, primär wirtschaftliche Interessenlagen auf regionaler und globaler Ebene zurückzuführen sind. Der unverminderte Export von Waffen und Waffensystemen der Rüstungsexportnationen (zur Profitmaximierung) in instabile Regionen fördert/ermöglicht diese blutigen kriegerischen Auseinandersetzungen mit fatalen Folgen für die Zivilbevölkerung und der nationalen Wirtschaft, Kultur und Umwelt.

Von historischer Bedeutung ist die aktuelle Entwicklung in der Ukraine, die sehr anschaulich die manifeste strategische Ausrichtung der gegenwärtigen US-Administration und ihrer Verbündeten aufzeigt. In den nächsten Monaten wird sich die Situation in der Ukraine merklich zuspitzen aufgrund der eingeschlagenen Außenpolitik der US-Administration, der EU und der NATO gegenüber Russland und eine Atmosphäre herbeiführen, die zu einer weiteren Polarisierung der unterschiedlichen wirtschaftlichen, militärischen und politischen Interessenlagen, der auch aus dem Hintergrund agierenden Beteiligten zwangsläufig führt.

Die Sanktionierung Russlands in mehreren Stufen wird sich auch früher oder später auf Weißrussland erstrecken und alle Nationen, die traditionell aufgrund ethnischer, ideologischer, ökonomischer und militärischer gleichgerichteter Interessenlagen mit Russland zusammen-arbeiten/sich solidarisieren. Die Sanktionspolitik, die von den USA (oder konkreter die des global agierenden Wirtschafts- und Finanzkapitals) forciert und gesteuert wird, ist u.a. Teil des globalen Wirtschafts- und Währungskrieges um die Vormachtstellung des Dollars gegen den Euro, mit zukünftig fatalen volkswirtschaftlichen Folgen in drei-/ vierstelliger Milliardenhöhe für den Euroraum unter gleichzeitiger Forcierung des angestrebten und im Geheimen verhandelten Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) Wirtschaftsraums und ein Wirtschaftskrieg primär auf dem Energiesektor. Die Gegenreaktion Russlands ist von fundamentaler/existenzieller Bedeutung für den Petro-Dollar und daher auch für die USA, aufgrund der Verkäufe von US-amerikanischen Staatsanleihen, der Umstellung/Neuabschluss von Liefer- und Handelsverträgen auf der Grundlage der Währungen der Vertragsparteien und die Bildung einer breiten und schlagkräftigen Anti-Dollar-Koalition.

Es wird bewusst/gezielt eine Situation im Herzen Europas herbeigeführt, die das Potenzial eines Dritten Weltkrieges in sich birgt.

Aktuell sind in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze folgende Militärübungen/-manöver seitens der USA und weiterer NATO-Mitgliedstaaten, auch auf dem Territorium der Ukraine geplant. Es handelt sich hierbei um die ukrainisch-amerikanische Übung Sea Breeze 2014, die ukrainisch-amerikanische Übung Rapid Trident 2014, die ukrainisch-moldauisch-rumänische Übung für mechanisierte Einheiten „Süd 2014“, die multinationale Übung „Helle Lawine 2014“, die ukrainisch-polnische Luftwaffenübung „Geschützter Himmel 2014“, die ukrainisch-polmische Luftwaffenübung auf der Ebene von Staffelverbänden, die ukrainisch-polnische Übung der Militärpolizei „Rechtsordnung 2014“ und die multinationale Gebirgsjägerübung „Karpaten 2014“.

Hinzu kommen Militärübungen in benachbarten GUS-Staaten. Auch die NATO-Mitgliedstaaten führen auf ihren Territorien aktuell und in den Monaten August und September 2014 eine Vielzahl von Militärübungen länger während/kurzfristig geplant durch. Das Maximum der Militärübungen in unmittelbarer Grenznähe Russlands und Weißrusslands wird im September 2014 erreicht werden. Dies stellt eine außerordentliche Provokation/Bedrohung für die Sicherheit Russlands und somit des Weltfriedens dar. In diesem Zusammenhang wird auf die Anlage Nr. 1 der Strafanzeige ausdrücklich verwiesen.

Das nunmehr verschobene Militärmanöver „Rapid Trident“ auf dem Territorium der Westukraine ist nach westlichen Verlautbarungen aufgeschoben, jedoch nicht aufgehoben.

Nach offiziellen Angaben der NATO nehmen an diesem Großmanöver neben Soldaten der USAREUR auch Einheiten aus Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Kanada, Georgien, Deutschland, Moldawien, Polen, Rumänien, Großbritannien und der Ukraine teil mit dem Ziel „die regionale Stabilität und Sicherheit zu fördern, die Partnerschaft zu stärken und die gemeinsame Operationsfähigkeit der USAREUR mit den Landstreitkräften der Ukraine und Bodentruppen anderer Partner und NATO-Staaten zu verbessern.“

Das Oberkommando dieses geplanten provokanten Großmanövers, das entgegen dem Manöver „Atlas-Vision“ in Russland nicht abgesagt wurde, wird befehligt von hochrangigen Offizieren der USA und der Ukraine unter Einbindung der Kommandozentralen von EUCOM (in Stuttgart) und AFRICOM (Ramstein). Nach jüngsten Berichten der NATO sind allein 2014 insgesamt acht Manöver in Europa in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze geplant. Die USA/NATO haben ihre verstärkte militärische Präsenz, sowohl im Schwarzen Meer, der Ostsee und den neuen NATO-Mitgliedstaaten (Beitritt seit 1999) in unmittelbarer Grenznähe zu Russland (europäischer Teil) angekündigt und befinden sich bereits bei ihrer Umsetzung. Als Legitimation dienen den USA und der NATO die Ereignisse auf der Krim und in der Ukraine/Ostukraine.

Die Lageeinschätzung der russischen Regierung zu den Ereignissen in der Ukraine fasste ein enger Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putins, Sergei Glazjew wie folgt zusammen:

„Faktisch gesehen befinden sich die Kiewer Machthaber unter der Kontrolle der USA. Deswegen müssen wir und dies ist sehr wichtig, das Territorium der Ukraine als ein von den USA okkupiertes Territorium betrachten, ausgenommen das Gebiet des Donbass, wo Widerstand geleistet wird. Wenn wir das Koordinatensystem richtig bestimmen, wird uns klar, was wir zu tun und wie wir zu reagieren haben. Die Ukraine wird zurzeit von den USA und ihren Söldnern okkupiert, die das Ukraine-Marionettenregime dazu nutzen, die ganze ukrainische Bevölkerung zu indoktrinieren, zu mobilisieren und gegen Russland aufzustacheln. Die USA wollen zuerst einen Bürgerkrieg in der Ukraine organisieren, um dann zum Weltkrieg überzugehen. Sie wollen ganz Europa und ganz Eurasien involvieren und gerade deswegen ist es wichtig, die reale Situation zu erkennen und die richtigen Begriffe zu benutzen. Wir rufen andere Regionen der Ukraine auf, sich nicht dem Donbass anzuschließen. Im Sinne der Unabhängigkeitsbestrebungen: Nein. Wir rufen sie dazu auf, sich von der US-amerikanischen Okkupation zu befreien. Und ich bestehe darauf, das Koordinatensystem für uns richtig zu bestimmen und zwar folgender Maßen: die Kiewer Machthaber sind nicht selbständig, sie sind im Grunde genommen US-amerikanische Agenten, sie sind US-amerikanische Marionetten…“

Unverkennbar ist, dass die USA/NATO die aktuelle Situation nutzt, für ein weiteres/maximales Vorrücken ihrer Militärstrukturen hin an die Grenze Russlands. Der Befehlshaber der Vereinigten Streitkräfte der NATO in Europa, US-General Philip Breedlove erklärte, dass er aktuell prüfe, ob die Nordatlantik-Allianz eine weitere bedeutende Basis in Osteuropa in der polnischen Hafenstadt Szczecin errichtet. Eine Entscheidung hierüber soll auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel in Wales getroffen werden. Die russische Reaktion hierauf ließ nicht auf sich warten und wurde wie folgt kommentiert:

„Derartige Handlungen beeinflussen die Situation in der Region negativ. Wir kennen aus der Erfahrung ähnliche Fälle, dass die Integration amerikanischer Formationen in wichtige Transit- und Kommunikationswege widersprüchliche Folgen für die Sicherheit der entsprechenden Region besitzt.“

Aufgrund dieser hochexplosiven Situation sind alle Bürger auf unserem Planeten, insbesondere in Europa angehalten, sich organisiert, kreativ, friedlich jedoch nachdrücklich und ohne Zeitaufschub dafür einzusetzen, dass das Großmanöver „Rapid Trident“ und weitere in Planung/Umsetzung befindliche Militärmanöver in unmittelbarer Grenznähe Russlands und Chinas nicht stattfinden bzw. keine weiteren Provokationen und Sanktionen der USA, der NATO und der EU sowie der Ukraine gegenüber Russland und seinen Verbündeten erfolgen, da eine weitere Spirale kriegerischer Rhetorik und militärischer „Gegenmaßnahmen“ das bestehende gegenseitige Misstrauen ständig weiter vertiefen und die Gefahr eines thermonuklearen Weltkrieges mit unvorstellbaren Menschenopfern und global verheerenden Begleiterscheinungen in den nächsten Wochen/Monaten erheblich erhöht.

Eine weitere Bedrohung für den Weltfrieden stellt auch die sich parallel vollziehende Zuspitzung der Gesamtsituation im Nahen Osten dar, der sich einer asymmetrischen Kriegsführung ausgesetzt sieht – geschürt durch Staaten wie Saudi–Arabien, Katar und Israel, die sich der Unterstützung der NATO und der USA stets sicher sein können und auch massiv durch die Bundesrepublik mit aufgerüstet wurden. Aus dieser Position heraus werden unverhohlen Ambitionen eines Erstschlages gegen Syrien und den Iran als potenzielle Feinde nach wie vor öffentlich und mit Nachdruck propagiert.

Die Destabilisierung dieser Region ist das Ergebnis des Aggressionskrieges gegen den Irak/Afghanistan und die unverhohlene Unterstützung radikaler islamistischer Kräfte in Syrien und dem gesamten Nahen Osten sowie die permanente Aufrüstung einer Vielzahl von Staaten innerhalb dieser Region und der von außen gesteuerten und finanzierten, verdeckten Kriegshandlungen.

Bisher haben weder die existierenden Abschreckungswaffen (atomar, chemisch, biologisch) den Frieden und die Freiheit der Völker gesichert, noch die stetige Perfektionierung aller nationalen und globalen Sicherungssysteme. Das Prinzip der atomaren Abschreckung und die asymmetrischen Kriege der USA und ihrer Verbündeten gegen den „Terror“ (als eine perfekte Initiierung) stellen alle bisherigen geschichtlichen Erfahrungen in den Schatten.

Es stellt sich die Frage, ob nicht aus der kapitalistischen Gesellschaftsordnung selbst die Kräfte gegen das friedliche Nebeneinander aller Völker und Nationen aufgrund der ihr zu Grunde liegenden/inne wohnenden ökonomischen Gesetzmäßigkeiten erwachsen. Eine konkrete Analyse des 1. und 2. Weltkrieges und den zu Grunde liegenden ökonomischen Verhältnissen in den Teilnehmerstaaten bestätigt diese These auf tragische Weise.

Der Bevölkerung in der Mehrzahl aller Staaten wird medial ein Weltbild vermittelt, das von den wahren Ursachen unserer heutigen gesellschaftlichen Widersprüche/Probleme ablenkt und sie gleichzeitig auf zukünftige kriegerische Auseinandersetzungen auf leisen Sohlen einstimmt mit dem Ziel jegliche friedenssichernde Opposition auf breiter Front bereits im Keim zu ersticken. Terroranschläge, lokale Kriege, Verelendung breiter Volksmassen, ein unaufhörliches Auseinanderdriften zwischen arm und reich, Wirtschaftsflüchtlinge (Lampedusa), Bankenzusammenbrüche, manipulierte Konjunkturdaten und Rohstoffpreise, ein kultureller Niedergang und soziale Verwerfung bestimmen zwischenzeitlich unseren Alltag, ohne dass deren Ursächlichkeit einer wissenschaftlichen, dezidierten Analyse unterzogen wird und dies mit fatalen Folgen für unsere Zivilisation.

Es sollte uns allen bewusst werden, dass die Kausalität zwischen der Finanz- und Wirtschaftskrise und des aktuellen Aufflammens kriegerischer Auseinandersetzungen insbesondere im Nahen Osten, Nordafrikas, Pazifik/ Chinesisches Meer und nunmehr auch im Herzen Europas im Zusammenhang mit der Errichtung einer neuen globalen Weltordnung im Sinne der Finanzoligarchie und ihrer Helfershelfer stehen, auch zu dem Preis eines thermonuklearen Weltkrieges.

Die Menschheit steht erneut nicht nur vor einem globalen wirtschaftlich, kulturellen Zusammenbruch und Neubeginn, sondern auch vor einem III. Weltkrieg, der die weisen Worte des Physikers Albert Einstein in einer Rede in New York unter dem Titel „Der Krieg ist gewonnen, nicht aber der Friede“ inhaltlich bestätigt oder um mit den Worten Berthold Brechts in seinem Stück „Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“ zu sprechen: „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“

Es sind jedoch nicht die Völker und die Bürger eines Staates – wie z.B. die der USA oder Israels -, die Handels-, Finanz,- und Aggressionskriege unter falscher Flagge planen, anbahnen, ausführen sondern immer deren ultranationalen/ neoliberalen/ faschistischen aggressiven, vom Finanz- und Großkapital finanzierten Kräfte und deren Helfershelfer mit dem Ergebnis, dass die Mehrheit der Bevölkerung auch dieser Staaten immer weiter auf allen Ebenen des gesellschaftlichen Seins dem unersättlichen systemimmanenten Streben des Finanz- und Großkapitals nach immer größeren Profiten mit all seinen negativen Folgen geopfert wird, auch auf den Schlachtfeldern der Neuzeit.

Bereits jetzt trauern in den USA, Groß Britannien, BRD und weiteren Staaten Tausende von Eltern um ihre Söhne und Töchter, die ihr junges Leben für die vom Großkapital initiierten Kriege gegen die Freiheit und Würde und Selbstbestimmung der Völker, gelassen haben.

Die Gefahr weiterer medienwirksamer Terroranschläge mit einer Vielzahl von Opfern unter falscher Flagge, die lediglich zur Legitimation weiterer Einschränkungen von Grundrechten der Bevölkerung und als „legitimer“ Vorwand zukünftiger bewaffneter Konflikte gegen die zivilisierte Welt dienen, ist derzeit größer denn je. (Ende des Vorworts)

Begründung der Strafanzeige

 

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Schöne editor

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